Neoliberalismus und ähnliches

So und nun weiter:

Der Kanzler rief die Union darüber hinaus zu einer gemeinsamen Reform der Pflegeversicherung aufgefordert.

Ich möchte an dieser Stelle mal kurz erwähnen das alle Zitate per copy and paste gemacht werden, dieser komisch klingende Satz liest sich im Orginal also nicht anderes (ja ich weiß das manchen meiner Sätze bestimmt ähnlich toll klingen aber ich kriege für meine Sätze auch kein Geld ;)

Vor den Abgeordneten verteidigte Schröder zunächst ausführlich den Sozialstaat und würdigte die Erfolge der Agenda 2010. Der Reformprozess beginne zu greifen, betonte er. Er wies darauf hin, dass durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe viele Menschen erstmals in der Arbeitslosenstatistik aufgetaucht wären. Durch den Hartz-IV-Prozess werde aber Menschen, die bisher in Sozialhilfe "notdürftig versorgt" gewesen seien, eine Perspektive gegeben.

Naja der erste Satz ist vieleicht nicht unbedingt eine Lüge, aber grob fahrlässige unwarheit bestimmt. Im Augenblick gibt es nur Prognosen die darauf hindeuten das es evt bald nicht mehr soo schnell schlechter gehen wird wie bisher. Das ist alles, von Erfolgen kann keine Rede sein.
Und wenn einige Leute recht haben, werden wir bald (6-12 Monate vieleicht) schon die anfänglichen Auswirkungen von Hartz4 zu spüren bekommen und das könnte ganz schön bitter werden.

Erstaunlich finde ich es auch wie stolz der Kanzler darauf ist eine weniger ungenaue Statistik zu haben.
Sicher ist das nicht schlecht, aber ich lasse mich ja auch nicht jedesmal feiern wenn ich nicht im Halteverbot parke. *g*

Naja die ganze Sache mit dem Arbeitslosengeld 2 ist so eine Sache, da fällt es mir ja fast schon schwer nicht von einer Lüge zu sprechen. Tatsache ist, das ein Sozialhilfeempfänger weniger Geld nach Hartz4 bekommt als voher, es stimmt zwar das er im Monat mehr Geld bekommt, dafür fallen aber alle Geldpauschalen weg (ich mach jetzt keine Auflistung aber ich glaube es geht um 50 Euro Kleidergeld alle 6 Monate, zum Beispiel. Viel Geld ist es sicher nicht, aber wenn man darauf angewiesen ist, macht es sicher keinen spass)

Schröder sagte wörtlich: "Ich würde mir wünschen, dass die gleiche patriotische Einstellung, wie sie die Arbeitnehmer haben, auch auf der anderen Seite gegeben wäre." Einen weiteren Abbau des Kündigungsschutzes lehnte Schröder ab. Hierbei handele es sich um einen "ideologischen Popanz".

Naja zum einen finde ich es schade wenn der Kanzler bettelt (oder bittet) denn irgendwie sollte er doch eigentlich andere Möglichkeiten haben.
Zum anderen sollte an dieser Stelle vieleicht mal erwähnt werden wir überaus witzlos es ist an die Unternehmer zu appelieren. Was versucht ein Unternehmer?
Richtig: Gewinn zu machen.
Das sit sein Ziel und irgendwie auch sein Zweck. Etwas anderes zu erwarten ist doch irgendwie wie so als ob man einen Berufsmörder zum Veganer machen möchte.
Das ich mit meiner Kritik an dem Abbau des Kündigungsschutzes nicht alleine bin zeigt sein letzter Satz (naja auch ein blindes Huhn.....)
*g*

So, Erfahrung macht klüger. Ich denke bei etwas größeren Themen werde ich in Zukunft mit Teilen arbeiten, dann fällt mir das schreiben leichter und dem einen oder anderen vieleicht auch das lesen

http://newsletter.tagesschau.de/re?l=nzn6iI1o9kz3I1f

Vor dem Hintergrund von 5,2 Millionen Arbeitslosen hat Bundeskanzler Gerhard Schröder in einer Regierungserklärung Sofortmaßnamen angekündigt. Schröder sprach sich vor dem Bundestag für eine Senkung der Körperschaftssteuer von 25 auf 19 Prozent aus. Zudem will die Bundesregierung ein Zwei-Milliarden-Programm für den Verkehr und den Bau auflegen. Schröder forderte die Opposition auf, die Maßnahmen im Bundesrat zu unterstützen. Von der Wirtschaft verlangte er, nicht ständig neue Forderungen zu erheben und mahnte sie, sich ebenso "patriotisch" zu verhalten wie die Arbeitnehmer.

Naja das Thema mit der Körperschaftsteuer hab ich ja gestern im groben abgehandelt.
Spannend an diesem Text ist vieleicht das 2 Milliarden Programm für Verkehr und Bau. Ein solches Programm ist von einem gewissen Standpunkt aus betrachtet nicht weiter als eine Subvention der Bauwirtschaft oder auch eine künstliche stärkung der Binnenkonjunktur. Das soll heißen, das Geld (was wir zwar anscheinend nicht haben, aber vieleicht bald bekommen*g*) in den Nationalen Wirtschaftskreislauf gepumpt wird damit die Wirtschaft vorwärts kommt.
In einem Text von gestern wurde erwähnt das die Eigenheim Zulage gekürtzt werden soll, was bedeutet das weniger Menschen auch tatsächlich bauen können, im Endeffelt bleibt also alles mehr oder weniger beim alten, mit dem Unterschied, das ich mir Vostellen könnte, dass ein kleines Bau Unternehmen eher ein 1Familien Haus baut als die A40, was beuten würde das die kleineren Unternehmen mal der ganzen Sache mal wieder das nachsehen haben.
Lustiger weise ist dieses ganze Konstrukt ähnlich konfus wie es scheind, wer dort hinter einen Sinn findet, irrt sich ;)

Mit Blick auf die angestrebte Unternehmensteuerreform erinnerte Schröder daran, dass der Sachverständigenrat bis Herbst hierzu ein Gutachten vorlegen wolle. Bei gewerblichen Betriebsübergängen sollen nach den Vorstellungen Schröders künftig pro Jahr zehn Prozent Erbschaftsteuer angerechnet werden können, wenn der Betrieb erhalten bleibt

Tja ich könnte mich irren aber soweit ich informiert bin haben wir im Internationalen Vergleich äußerst geringe Erbschaftssteuern, Frankreich und die USA liegen da deutlich höher.
Das dieses Instrument tatsächlich dafür sorgt das Arbeitsplätze erhalten bleiben darf bezweifelt werden. Im Endeffekt ist es doch so, wenn ein Betrieb rentabel ist, wird er wohl auch weiterhin geführt werden (zur not mit einem eingesetzten Geschäftsführer), wenn er das nicht sein sollte, dann hilft wohl auch der Wille ziemlich wenig.
Alles in allem bin ich mir nicht sicher welcher Betrieb sich große Hoffnungen macht weiter zu bestehen wenn der Erbe trotz guter rentabilität den Betrieb gerne geschlossen hätte und nur wegen der Steuer den Betrieb weiterführt. Abgesehen davon das es nicht gerade ein Beweis für kaufmännische Fähigkeiten ist einen funktionierenden Betrieb zu schließen.

So der Rest kommt gleich irgendwann

Ich weiß ja nicht wie es euch so geht, aber als ich anfing mich für bestimmte Zusammenhäne zu begeistern, bekam ich an gewissen Stellen ein unglaubliches Gefühl.
Ich denke wenn man das was ich schreibe für wahr nimmt und es vorher nicht wußte, hat man ein Gefühl das nicht weit davon entfehrnt ist die Illuminaten zu entdecken.

Naja dies ist nur ein einsamer Blog (von dem ich nicht einmal weiß ob ihn überhaupt jemand liest) und das einzigste was der Schreiber nachweislich besitzt ist eine miese Rechtschreibung.
Ich denke ich werde viel für die Galubwürdigkeit tun müssen bevor hier was rockt, desswegen mal ein wenig Unterstützung:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19686/1.html

(Wieder das Thema Horst Köhler)

www.heise.de/newsticker/meldung/57581

Die Bundesregierung teilt die Ängste mittelständischer Unternehmen und freier Entwickler vor der heftig umstrittenen Position des EU-Rates zur EU-Softwarepatentrichtlinie nach wie vor nicht. Mit der Direktive "wollen wir und andere Mitgliedstaaten gerade eine mögliche schleichende Ausweitung der Patentierung etwa auf Geschäftsmethoden ohne jeglichen Technikbezug oder auf nicht erfinderische Computerprogrammlösungen verhindern", lautet die Aussage in standardisierten Schreiben, welche das Bundeswirtschaftsministerium momentan an Betroffene verschickt.

Naja zum Glück wird ja bald alles getan für den Mittelstand ;)
Und das einfachste Verhalten ist doch:
Wir machen einen Gipfel für Arbeit, versprechen alles für den Mittelstand zu machen, sagen dem Mittelstand dann einfach das wir seine Sorgen nciht teilen und sie für unbegründet halten, am Schluss können wir dann sagen wir haben getan was wir konnten und alles war auch richtig, wir haben halt nur den "Übergang" der "Wissenschaftsgesellschaft" in die "Informationssgesellschaft" verschlafen.
*g*

http://www.heise.de/newsticker/meldung/57600

Der Berliner Datenschutzbeauftragte Hansjürgen Garstka hat den Vorstoß von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) für eine längere Speicherung von Telefon- und Internetdaten kritisiert. "Davon halte ich nichts", sagte Garstka heute bei der Vorlage seines Tätigkeitsberichts für das Jahr 2004. Eine derart massenhafte Speicherung sei nicht erforderlich. Es würden nur riesige Datenfriedhöfe entstehen, die viel Geld kosten und sich kaum sinnvoll nach brauchbaren Daten durchforsten lassen.

Ist das nicht super? Eine riesige Veranstaltung mit viel Aufregung auf der alle sagen man muss endlich Bürokratie und Auflagen für Unternehmen abschaffen und auf der anderen Seite macht schon wieder jemand etwas mehr als den Ast absägen auf den Horst Köhler sitzt.
Schilly als die Axt im Walde, aber nur wenn man die Tageschau guckt und den Heise Newsletter ließt und verknüpft denkt.

Ein anderer Aspekt ist. Habt ihr schon mal darüber nachgedacht wie viel der "gesammt Deutschen Kommunikation" über Telekomunikation läuft? Und es wird immer mehr.
Wartet mal ab bald ist es soweit, Die Tkom und AOL bilden das kollektive Gedächniss ;)

Jau ich habe beschlossen auch das Thema Rechtsradikalismus hier mit auf zu nehmen, den Kontext erklähre ich sicher an anderer Stelle noch mal :)

In der Nacht zum Dienstag, den 15.3.2005, gab es einen Brandanschlag auf das Essener Flüchtlingsheim in der Altendorfer Straße. Nur durch Zufall konnte schlimmeres verhindert werden. Noch sind die Täter nicht gefasst - die Polizei geht derzeit von "einer gezielten Aktion gegen das Heim" aus.

www.essen-stellt-sich-quer.de

Ich war gestern einfach zu müde um noch etwas zu schreiben desswegen kommt der 2. Teil heute.

Argument sieben: Die Arbeitnehmer sind nicht flexibel genug.
In der heutigen Gesellschaft gibt es die Festanstellung von der Ausbildung bis zur Rente praktisch nicht mehr - Mobilität ist gefragt. Arbeitnehmer müssen sich auf häufige Job- und Ortswechsel einstellen. Dass man in seinem Heimatort auch einen Arbeitsplatz findet, ist eher unwahrscheinlich. Auch das Ausland sollte eine Option sein.

Jau ich hatte bereits angelündigt wie mies dieses Argument ist. Wie alle aufgeführten Argument hört es sich vieleicht oberflächlich gesehen logisch an. Ist es aber nicht ;)
Wenn uns ständig gesagt wird das wir Kindern zeugen sollen, steht das Argument schon wieder auf verlorenen Posten. Denn eins ist doch klar, Kinder finden es nicht besonders cool ständig um zuziehen. Geschweige denn in ein anderes Land zu ziehen, Kinder brauchen bestädnigkeit. Außerdem wäre ich mal gespannt wie man denn bitte weit über 4 Millionen so verteilen kann das auch nur die Hälfte der Menschen tatsächlich auch einen Arbeitsplatz bekommt. Man stelle sich einmal vor, ein gelockerter Kündigungsschutz gepaart mit einer Massenwanderung von Arbeitslosen, das wäre sicher lustig für das Ausland zu sehen, ein Volk ohne festen Wohnsitz ;)
Ich habe auch schon Politiker gehört die sagten das die Amerikaner das auch machen würden, lasst uns festhalten, dehnen geht es noch wesentlich schlechter als uns und selbst die sonst ja nicht als überkritisch verschriehenden Amerikaner betrachten diese oft Notwendige "Flexiblität" als großes Problem.

Argument acht: Die Bürger konsumieren zu wenig.
Die Menschen sind wegen der wirtschaftlichen Lage verunsichert. Sie sparen ihr Geld lieber, statt es auszugeben. Die geringe Binnennachfrage ist nach Ansicht von Wirtschaftsexperten einer der Hauptgründe, weshalb die Wirtschaft nicht wächst. Das wiederum führt dazu, dass die Unternehmen nicht investieren und keine neuen Leute einstellen.

Wobei vieleicht zu sagen wäre, das es doch nicht sinnvoll erscheind Arbeit ihm Ausland an die Deutschen zu bringen, wenn im Inland zu wenig konsumiert wird. Auch das Thema zieht weite Kreise, tatsache ist doch, das Leben wird immer teurer (zumindestens für mich und mein Umfeld, keine Ahnung wie es euch da geht), ich kann sagen, mir fehlt einfach immer mehr das Geld was ich ausgeben kann.
Ein anderer Punkt ist Hartz 4, diese Reform hat ganz verheernde Auswirkungen auf die Binnenkonjunktur bzw auf die Kaufkraft der Deutschen.
Das bedeutet:
Wenn diese These auch nur anährend richtig ist, wird Hartz 4 Arbeitsplätze vernichten.
Mit dieser Meinung stehe ich nicht alleine da und lustiger weise weiß ich diesmal sogar wo man was dazu finden kann: www.monitor.de

Argument zehn: Arbeit lohnt sich nicht.
In Deutschland bekommt ein alleinstehender Arbeitsloser rund 650 Euro Arbeitslosengeld II. Um auf den gleichen Nettolohn zu kommen, muss ein Arbeitnehmer etwa 900 Euro brutto verdienen. Ein arbeitsloses Paar mit zwei Kindern bekommt 1250 Euro. Um das netto herauszubekommen, müsste ein alleinverdienender Vater schon 1650 Euro brutto bekommen. "Die Bezüge des Arbeitslosengeld-II-Empfängers müssen deutlich abgesenkt werden, damit das Lohnabstandsgebot gilt", forderte Michael Eilfort, Vorsitzender der überparteilichen Stiftung Marktwirtschaft.

Wieder etwas über das ich mich stundenlang aufregen könnte. Sagt mal, wer von euch bezieht denn AII? Spührt ihr schon den Luxus? Seht ihr schon die tollen Autos vor den Ämtern? Fahrt mal in eine schlechte Gegend euer Wahl und guckt euch mal die Zustände an. Besser noch, versucht mal mit 650 Euro zu leben. (wobei diese Rechnung auch murksig ist, da in meiner Mutmaßung nach der höchst Satz für die Miete mit eingerechnet wurde (und für Wasser)).
Fakt ist, diese Reform ging mal wieder auf Kosten auch von den aller ärmsten unseres Landes, den Sozialhilfe EMpfängern, denn diese kriegen unterm Strich nun auch wesentlich weniger Geld als voher (naja wesentlich weniger ist bei den geltetenden Bedarfsätzen natürlich sehr relativ).

Tja man kann mir jetzt glauben oder nicht. Tatsache ist, ich habe recht nur werdet ihr vermutlich diese Meinung nie auf den Privaten Sendern sehen, denn diese sind quasi fast schon die "Erfinder" dieser Argumente und auch auf den Öffentlich Rechtlichen findet ihr diese Meinung nur selten, meist in den trockenden Sendung die einen kritischen Anspruch haben.
Ich für meinen Teil kann sagen, das solche Artikel ein Totschlag Argument sind gegen die Gebühr für die ÖR im Internet.

Fragt die Internet Präsenz vom ZDF

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/10/0,3672,2277226,00.html

Arbeitslosenversicherung, Rentenversicherung, Kranken- und Pflegeversicherung kosten in Deutschland rund 40 Prozent des Lohnes. Die Beiträge teilen sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber. 1984 kamen auf 100 Euro Lohn noch 34,40 Euro an Sozialbeiträgen. Im Jahr 2004 waren es 41,90 Euro, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer abführen mussten. Die Folge: Wegen der hohen Lohnnebenkosten verlagern immer mehr Unternehmen ihre Arbeitsplätze ins billigere Ausland.

Allerdings: Mehrere andere westeuropäische Länder haben fast genauso hohe oder höhere Sozialabgaben (beispielsweise Frankreich, Belgien, Schweden), teilweise sind die Arbeitgeberanteile deutlich höher als Arbeitnehmeranteile

Leider ist es ein wenig schwierig auf die Argumentation des ZDF ein zugehen denn das ZDF verschweigt die Formel seiner Rechnung.
Ich persöhnlich bleibe bei meiner Behauptung das die Lohnnebenkosten in den letzten Jahren gesunken sind (was sich allerdings nicht auf die Zeit ab 1984 bezieht sondern maximal auf die letzten 10 Jahre.)

Im Jahr 2004 waren es 41,90 Euro, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer abführen mussten.
vs
teilweise sind die Arbeitgeberanteile deutlich höher als Arbeitnehmeranteile

Naja, sicher ist, solche Rechnungen sind mit aller größter Vorsicht zu genießen denn es fehlen die Berechnungsfaktoren.
Niemand würde auf die Idee kommen in Mathe das Ergebniss einer Aufgabe zu präsentieren wenn die Faktoren der Aufgabe gar nicht bekannt sind.

Nach einer Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim lag die effektive Durchschnittsbelastung für Unternehmen in Deutschland 2004 bei 36,1 Prozent - ein europäischer Spitzenwert.

Es folgen im Artikel eine ganze Reihe von Ländern die weniger oder ähnlich hohe Steuersätze haben.
Lustigerweise möchte ich an dieser Stelle erwähnen das die allermeisten der dort genannten Länder mit den gleichen Problemen zu kämpfen haben wie wir. Ob eine deartige Aufführung wirklich das Argument unterstützt? Naja vieleicht nur wenn man sich mit den betroffenen Ländern nicht auseinander setzt.

Vom Kündigungsschutz bis zum Flächentarifvertrag - der Arbeitsmarkt ist nach Ansicht vieler Experten überreguliert.

Ich möchte hier eigentlich gar nicht darauf eingehen wieso manche Leute glauben das man durch die Lockerung des Kündigungsschutzes mehr Arbeit schaffen kann. Tatsache ist die Behauptung das man durch leichtere Kündigungen mehr Jobs bekommt, ist ähnlich sinnvoll wie es sich auf den ersten Blick anhört*g*.
Und die Sache mit dem Flächentarifvertrag, wir alle haben doch in der letzten Zeit von genügend Ausnahmen gehört oder die Verhandlungen mitbekommen die die Gewerkschaften führen.

Auf der einen Seite sind immer mehr Menschen ohne Arbeit, auf der anderen Seite arbeiten einige immer mehr. Wenn alle weniger arbeiten würden, könnte man die Arbeit auf mehr Menschen verteilen, so das Argument. Dadurch würden die Sozialausgaben sinken und der Konsum würde angekurbelt.

Tja warum ist denn das so? Wir reden hier doch anscheinend über Überstunden. Wie kommen die zu stande? Gründe dafür könnten Personaleinsparungen sein (Kündigungsschutz?) Oder vieleicht die Angst der Arbeitnehmer ihren Job zu verlieren (nochmal: Kündigungsschutz?)
Vieleicht liegt es aber auch an der Aufweichung der Tarifverträge die dafür sorge trägt das die Arbeitszeiten "flexibeler" werden.

Wenn ich mir Überlege das ich für so einen Artikel demnächst Gebühren zahlen soll. Aber weiter im Text.

Der Übergang von der Industrie- zur Wissensgesellschaft ist nicht geglückt.

Ich bin erstaunt darüber das ein solcher Satz als Argument angeführt, was für eine Argumentationskultur.
Lasst mich bitte Beispielhaft weitere stichhaltige Argumente anführen:
Weil wir den Zug verpasst haben.
Weil wir nicht genug nach vorne gehen.
Weil wir den Übergang der Wissenschaftskultur zu Informationsgesellschaft verpasst haben
Weil wir nicht mutig genug sind.
(noch Fragen?)

In der heutigen Gesellschaft gibt es die Festanstellung von der Ausbildung bis zur Rente praktisch nicht mehr - Mobilität ist gefragt. Arbeitnehmer müssen sich auf häufige Job- und Ortswechsel einstellen. Dass man in seinem Heimatort auch einen Arbeitsplatz findet, ist eher unwahrscheinlich. Auch das Ausland sollte eine Option sein.

arg, das ist viel länger geworden als es sollte und alleine über diesen Absatz muss ich einfach etwas mehr schreiben, leider muss ich nun erstmal weg, wenn ich allerdings wieder komme mach ich damit weiter.

Leider zeichnet sich jetzt schon, quasi am ersten Tag dieses Blogs ab, das gar nicht so viel schreiben kann wie ich eigentlich gerne würde und eigentlich auch müßte. Vor allem bei Hintergründen und Erklährungen werde ich immer wieder abstriche machen müssen :(
Wer allerdings wirklich interesse an diesen hat soll es einfach als Kommentar schreiben, ich kümmere mich dann darum.
So, nun zu diesen Thema:

http://newsletter.tagesschau.de/re?l=nzn2dI1o9kz3I1u

Vor allem mit Blick auf den Standort-Wettbewerb sollten die Steuersätze für Unternehmen gesenkt werden. Voraussetzung dafür sei allerdings die Schließung von Steuerschlupflöchern.

Naja zu diesem Thema kann man pauschal ertst einmal sagen: Wenn die Steuern gesenkt werden, muss das Geld was dort fehlt auf anderer Seite wieder reinkommen. Denn wie wir alle wissen hat Deutschland im Augenblick so oder so zu wenig Geld, was im Rückschluss bedeutet das wir keine Reform machen können, wenn wir das Geld für diese Reformen nicht auf anderem Wege wieder reinholen.
Das Schließen von Steuerschlupflöchern ist an dieser Stelle nichts weiter als eine Phrase.
Tatsache ist folgendes:
Steuererleichterungen sind defakto fast quasi Bar Geschenke an die Wirtschaft (warum das so ist erklähre ich sicher irgendwann noch mal). Geld Geschenke kann man aber nur machen mit Geld was man hat. Geld hat der Staat im Augenblick nicht.
Rückschluss: Das Geld für die Reform muss irgendwo herkommen.
Woher könnte es denn kommen? Naja grob gesagt, entweder von Arbeitgebern oder von Arbeitnehmern. Vieleicht möchte die SPD ja besagte Steuerschlupflöcher schließen damit große Konzerne endlich wieder Steuerzahlen müssen, um so eine Senkung für kleinere und mittlere Unternehmen zu finanzieren?
Nein.
Die großen Unternehmen sind es schließlich die am leichtesten ihre Tätigkeit ins Ausland verlagern können. Ihnen kann man im Augenblick nicht wirklich an die Wäsche (auch das bedüfte eigentlich einer näheren Erklährung, nur grad nicht jetzt ;) )
Bleiben ja nicht mehr viele Möglichkeiten übrig.
Ohne das bereits die genauen Ideen der Reform bekannt gegeben worden sind kann ich euch jetzt schon sagen: Verliere der Reform werden Arbeitnehmer und/oder kleinere und mittlere Unternehmen sein. Ich werde ganz sicher wenn Details bekannt sind, werde ich sicher mehr dazu schreiben, aber vieleicht wird das ein wenig von meinen Sachverstand zeigen wenn sich heraustellt das ich Recht habe (und leider habe das).
So zurück zum Thema:

Steuererleichterungen für kleinere und mittlere Betriebe. So werde unter anderem erwogen, die Belastungen der Personengesellschaften durch die Gewerbesteuer weiter zu minimieren.

Erst einmal möchte ich hier erwähnen das eine Personengesellschaft nicht automatisch ein kleiner oder mittlerer Betrieb ist.

http://de.wikipedia.org/wiki/Personengesellschaften

Von daher scheind es schon wenig schlüssig das das erwähnte Ziel auch sinnvoll umgesetzt mit dem erwähnten Mittel.
Naja viel lustiger ist jedoch die Tatsache das die Gewerbesteuer eine kleine Besonderheit hat.
Der Bund muss die Ausfälle in der Gewerbesteuer gar nicht ausgleichen.
Nicht weil das Geld dann nicht fehlt, sondern weil der Bund die Einnahmen dieser Steuer gar bekommt, diese gehen an die Gemeinden.
Wenn die Steuer ersteinmal gesenkt ist müssen die Gemeinden dann selber gucken wie sie aus dem Schlamassel wieder heraus kommen.

Der Sechs-Punkte-Plan des Kanzleramts sehe unter anderem vor, die Arbeitslosenversicherungsbeiträge um 1,5 Punkte zu senken und durch den Abbau der Eigenheimzulage zu finanzieren, so die Zeitung. Das solle bis zu 150.000 neue Jobs bringen.

Jaha, da rätselt der Laie und die Experten wunder sich. Wie diese Ideen 150.000 Arbeitsstellen schaffen sollen erschließt vieleicht besonders Eingweihten Menschen, zu fürchten ist jedoch, das diese Zahl rein fiktiv ist und man kann wohl mit guten Gewissen zweifeln ob die gewünschte Wirkung überhaupt eintritt.
Ein wenig rätselhaft an dieser Stelle ist vieleicht:
Wenn man mit Hartz 4 so viel Geld eingespart hat. Warum wird dieses Geld dann nicht einfach zur Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge benutzt?

Ah, wieder viel Text, aber das Thema ist ja gerade erst im kommen, das werden wir sicher noch öfter haben, desswegen nehme ich mir den Luxus (mal wieder) nicht auf alles ein zu gehen.

Eigentlich bin ich schon viel zu müde um noch was zu
schreiben, aber das passt gerade zu gut.

http://newsletter.tagesschau.de/re?l=nzmzkI1o9kz3I3j

Die Stellenzahl in Deutschland solle jährlich im Durchschnitt um fünf Prozent sinken, sagte Vorstandschef Kai-Uwe Ricke bei einer Investorenkonferenz in Hannover.

Das sind übrigens 8500 pro Jahr.
Besprochen wird das ganze, erstaunlicher Weise auf einer Investorenkonferenz.

In den vergangenen zehn Jahren haben bei der Telekom mehr als 100.000 Menschen ihren Arbeitsplatz verloren, betroffen davon war vor allem die Festnetzsparte T-Com.
Naja das vieleicht zu dem Thema wir müssen Investoren nach Deutschland holen.

Nach den Worten von Personalvorstand Heinz Klinkhammer macht vor allem der intensive Wettbewerb im deutschen Festnetzgeschäft einen weiteren Stellenabbau notwendig. Das Bonner Unternehmen hat seit der Liberalisierung des deutschen Telekommarktes mit schwindenden Marktanteilen zu kämpfen. Hinzu kämen technische Neuerungen wie Internet-Telefonie, die zu einem weiteren Stellenabbau in der Branche und damit auch bei der Deutschen Telekom führen würden, sagte Ricke.

Also erst einmal können wir hier festhalten das es anscheinend nicht die bösen, bösen Auflagen an die Wirtschaft sind die hier Arbeitsplätze haben verloren gehen lassen sonder das Abschaffen der selbigen (hier auch genannt: Liberalisierung).
In den letzten 10 Jahren alleine bei der Telekom über 100.000 .
Außerdem möchte ich hier noch ganz kurz festhalten, das die Argumente so natürlich nicht stimmen. Die Telekom ist immer noch weit unangefochtener Marktführer, die Umsatzeinbußen sind lächerlich gering.
Die Internettelefonie ist noch in den Kinderfüßen und kann unmöglich jetzt schon zu einem Stellenabbau führen.
Warum dann aber dieser Stellenabbau?
Ganz einfach:
Es ist eine bekannte Tatsache das sich Investoren immer über Stellenabbau freuen, sie kaufen mehr T-Aktien oder sind bereit mehr für eine T-Aktie zu zahlen. Warum ist das interessant für die Telekom?
Wenn die Telekom eine andere Firma übernehmen möchte (und das sie das möchte hat sie bereits mehrmals angekündigt) kann das so ablaufen: Man geht zu den Aktieninhabern der Firma und sagt zum Beispiel: Für 2 Aktien eurer Firma, kriegt ihr 3 Aktien von unserer Firma. Das bedeutet, je höher der Wert der T-Aktie ist, desto weniger T-Aktien muss man "bezahlen" für die Aktien der neuen Firma.

Ach ja, es wurde mir gerade gesagt das es vieleicht sinnvoll wäre zu eklähren warum denn ein Stellenabbau dazu führt das der Wert einer Aktie steigt. Das werd ich hier an dieser Stelle aber auch nur ganz kurz anreißen, also wenn man Leute entlässt entldedigt man sich eines großen Kostenfaktors. Das bedeutet mehr Gewinn. (naja jetzt in der gaanz kurzen Form)

Noch etwas aus dem Newsletter:

http://newsletter.tagesschau.de/re?l=nzmzkI1o9kz3I35

Ehe ich Anfange etwas zur Praxisgebühr. Diese Gebühr wurde auschließlich eingeführt um das Paritäre System zu umgehen. Was Paritäres System heißt? Ganz einfach, von der Krankenkassengebühr zahlt jeder die hälfte. Der Arbeitnehmer 50% und der Arbeitgeber 50%.
Bei der Praxisgebühr läuft das wie folgt: Der Arbeitnehmer zahlt 10 Euro, die Krankenkassengebühren werden gesenkt,
und von dieser Senkung profitieren Arbeitnehmer und Arbeitgeber jeweils zu 50%. Das ganze ist genauso umständlich wie es sich anhört und vieleicht sogar genauso
sinvoll.

Schmidt sagte, langfristig müsse daran gedacht werden, auch andere Einkommen als Lohn und Gehalt für die Krankenkassenbeiträge heranzuziehen - zum Beispiel Mieten und Erträge auf Kapitalanlagen.

Hört sich vieleicht gut an, ist es aber nicht. Wir reden hier schließlich nicht über den Millionär der doch bitte mal was von seinen Aktienvermögen rausrücken soll. Wir reden hier eher von jeden der vieleicht T-Aktien gekauft hat (obwohl, vieleicht nicht unbedingt von Besitzern gerade dieser Aktie) oder von jemanden der sich eine Eigentumswohnung gekauft hat und irgendwas über die Mieteinahmen finanziert. Denn jeder der sich privat versichert ist natürlich nicht an die Vorgaben der gesetzlichen Krankenkassen gebunden.

Falls der Eindruck endstanden sein sollte das es sich bei den 10 Euro für die Praxisgebühr nur um Peanuts handelt
da habe ich noch ein etwas, zuvor seih gesagt das die Kassen in den letzten Jahren eher mit einem minus abgeschlossen haben, nun nach den 10 Euro:

Die Kassen hätten 2004 mit einem Überschuss von vier Milliarden Euro abgeschlossen, sagte Schmidt

Jau ich hab mir gerade die Newsletter der Tageschau angesehen und direkt etwas für diesen Blog hier gefunden:
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4157952_REF1,00.html
Tja das ich ja bereits sagte das dies ein Hobby von mir ist habe ich dazu natürlich auch was zu sagen ;)
Ich gehe hier aber nur auf Auszüge ein.


"Deutschland ist sich selber untreu geworden. Wir vernachlässigen schon lange das Erfolgsrezept, das der Bundesrepublik Deutschland nach dem Krieg Zuversicht und Wohlstand, Stabilität und Ansehen gebracht hat. Es gab Zeiten, da sprach noch niemand von Globalisierung, aber der VW Käfer lief in aller Welt. (...)

Diese Ordnung ist im Niedergang, weil immer neue Eingriffe sie schleichend zersetzt haben, selbst wenn sie gut gemeint waren. Seit Jahrzehnten fallen Bundes- und Landesregierungen und nicht zuletzt Brüssel immer neue Auflagen und Regulierungen für die Wirtschaft ein, Wirtschafts- und Sozialverbände haben das ihre dazu getan, die Tarifpartner schlossen Verträge zulasten von Dritten, und die Bürger ließen sich gern immer neue Wohltaten versprechen und Geschenke machen. (...) Deshalb ist die Massenarbeitslosigkeit auch kein konjunkturelles, sondern vorwiegend ein strukturelles Problem. (...)

Hui, es fällt mir schwer bei dem was er sagte sachlich zu bleiben, vor allen Dingen ihm Hinblick auf die Tatsache wie der Herr in diversen Medien gefeiert wurde, aber ich werde es versuchen.
Also, Herr Köhler nimmt den Volkswagen als positives Beispiel, behauptet dann das unser Problem eine zu hohe Regulierung der Wirtschaft wäre. An dieser Stelle möchte ich gerne erwähnen das ganz sicher keiner der hier ansässigen Autohersteller daran gehindert wird erneut einen Spottbilligen und verhältnissmäßig hochwertigen Wagen herzustellen. Am besten noch einen Wagen, den man mit ein bißchen Sachkenntniss auch selber zu leibe rücken kann.
Statt dessen versucht sich VW aktuell mit einem Luxuswagen, sinnigerweise in einem Werbespot in dem dieser Luxus auch noch angepriesen wird (den könnte man schon kennen wenn man gelegentlich Privat Fernsehen schaut). VW ist bereits einmal mit so einem Konzept auf die Nase gefallen, aber das will ich hier mal nicht ausführen. Auch die Menschen die sich nicht so mit der Wirtschaft auskennen, könnten sich an dieser Stelle durchaus fragen: Mal angenommen ich habe genug Geld um mir so ne richtig coole Limo zu holen, würd ich mir dann einen VW holen? Wie gesagt VW ist bereits einmal mit einem solchen Konzept auf die Nase gefallen und ich nehme Wettvorschläge endgegen, denn ich glaube das ihnen das wieder passieren wird. In so fern, könnte ich mir vorstellen das unser Problem eher in der Lehrnresistenz von Konzernvorständen sitzt als in den Regulierungen der Wirtschaft. Naja man kann sich sicher über einges Streiten, aber der Zusammenhang der hier aufgezeigt werden soll, ist im besten Fall polemisch.

Einer meiner Lieblingsätze aus diesem Auszug ist dieser:

und die Bürger ließen sich gern immer neue Wohltaten versprechen und Geschenke machen
Ich weiß ja nicht wer von euch diese ominösen Geschenke bekommt, aber wenn er mir nicht auch mal was davon abgibt wird es bitter wenn ich ihn mal treffe ;)
Nein im Ernst, jeder kennt irgendjemand der zuviel von irgendwas bekommt. Irgendwie ist das wohl in Mode gekommen das jeder in seinem Bekannten Kreis seinen persöhnlichen Florida Rolf (hieß er so?) hat. Tatsache ist: In den letzten 10 Jahren gab es keine Gewinner von Reformen wenn man nicht zu den oberen 20% gehörte (naja ok, vieleicht manchmal auch zu den oberen 30% und in Ausnahme Fällen mal auch andere, aber nur in wenigen Ausnahmefällen, wie zum Beispiel Kindergeld, oder Bafög). Unterm Strich jedoch haben vor allem die gering verdienenden herbe Verluste durch die Reformen gemacht.

Scheisse, ist schon wieder so viel Text geworden, aber ein bißchen weiter machen will ich noch. Nur, das sei hier noch einmal gesagt, halt nicht ausführlich.


Es sind dicke Reformbretter, die wir bohren müssen. Ein mutiger Anfang ist mit der Agenda 2010 gemacht. Er wird eine positive Wirkung entfalten. Doch wir müssen unseren Menschen ehrlich sagen, dass wir es damit noch nicht geschafft haben. (...)

Jaha, ich weiß ja nicht wer jetzt von euch weiß was uns offen und ehrlich gesagt werden muss, denn ist ziemlich gut versteckt (naja zumindestens dafür das es offen gesagt wird. Ok, Herr Köhler sagt ja nicht das er es sagt sondern nur das es gesagt werden muss *g*)
Was Herr Köhler damit meint ist: Wir sollen den Gürtel enger Schnallen. Die Angenda 2010 war ein guter
Anfang aber Spass geht erst los.

Aber wir sind bei dem Kernproblem, den zu hohen Lohnnebenkosten, noch nicht wirklich weitergekommen. Sie haben Arbeit in Deutschland so teuer gemacht, dass viele Menschen kaum noch eine Chance auf einen Arbeitsplatz haben. (...)
Naja was soll ich denn dazu groß sagen? Die Lohnnebenkosten sind in den letzten Jahren gesunken, was hat es gebracht? Nix. (ein bißchen vereinfacht, am vom Prinzip her nicht falsch)

Am wirkungsvollsten wäre es, die Kosten der sozialen Sicherung völlig vom Arbeitsverhältnis abzukoppeln. Von den Menschen über 55 haben in Deutschland nur noch 40 Prozent einen Arbeitsplatz, in der Schweiz dagegen sind es fast 70 Prozent. (...) Wir können es uns nicht leisten, auf das Wissen und die Erfahrung der Älteren zu verzichten. Es gibt darum insgesamt nur einen vernünftigen Weg: Alle Regelungen für den Arbeitsmarkt, ob gesetzlich oder tariflich, müssen darauf überprüft werden, ob sie Beschäftigung fördern.
Diesen Abschnitt habe ich hauptsächlich mit hier rein genommen, weil die 5 Sätze die sich hinter einander gereiht so gut an hören, für mich keinen Zusammenhang haben. Vieleicht hat jemand von euch eine Idee?

Unser Steuersystem schreckt ab - vor allem Investoren. Es muss von Grund auf überholt werden mit dem Ziel, die Steuersätze zu senken und die Bemessungsgrundlage zu verbreitern. (...) Politischen Mut und Hartnäckigkeit brauchen wir aber auch beim Abbau von Subventionen. (...)
Arg auch hier eine These über die man sicherlich Doktorarbeiten schreiben kann. Nur ganz kurz ein paar Dinge dazu. Ich errienere mich wage daran das Mercedes vor einigen Jahren damit drohte ins Ausland zu ziehen (mit der Zentrale) und in Deutschland dann keine Steuer
mehr zahlen zu müssen. Der damalige
Wirtschaftsminister antwortete darauf hin trocken:"Das macht nichts, die zahlen seid 20 Jahren keine Steuern mehr" (Es ging um die Unternehmenssteuer). Ach ja der Osten Deutschlands ist AA eingestuft (oder vieleicht sogar AAA? Oder war es mal, wenn es jemand genau wissen will guck ich noch mal nach.) Was heißt denn Doppel A? Es gibt Firmen die benoten Wirtschaftgebiete damit die Banken und Investoren wissen ob es sich lohnt dort auch Geld zu investieren. AAA ist am besten, gefolgt von AA, dann kommt irgendwan B und so weiter. Wenn der Osten also mindesten Doppel A ist, fragt ich mal welches Gebiet auf der Welt denn Triple A ist? Ich will damit sagen, diese Einschätzung glaubt das der Osten Deutschlands mit eines der besten Investitionsgebiete der Welt ist. Naja die Investitionen allerdings halten sich in Grenzen.

Naja ich finde dafür das ich das Thema nur ganz kurz angerissen habe immer noch viel Text. Ist halt nicht so einfach. Wenn jemand was genaues wissen will, oder Beweise für das was ich geschrieben habe, oder quellen dann einfach was schreiben.

Hi
Dies hier ist mein erster Blog und ich habe noch nicht wirklich eine Ahnung wie das alles funktionieren soll. *g*
Auf die Idee gekommen bin ich durch www.bildblog.de . Ich muss gestehen das ich ein Hobby habe was ein wenig seltsam ist. Wirtschaft bzw Wirtschaftspolitik. Um das Thema Neoliberalismus kommt man dabei schlecht herum und es ist wohl auch das wichtigste Thema in der aktuellen Politik (wenn auch manchmal indirekt). Somit es eigentlich für jeden Menschen von Bedeutung. Naja ich finde auf jeden Fall das es zu dem Thema viel zu wenig gibt, vor allen an Dingen die die Zusammenhänge so zeigen wie ich sie sehe.
Statt immer nur zu jammern habe ich mir gedacht, ich mache mal selber etwas. Ich bin mal gespannt *g*