Neoliberalismus und ähnliches

So, Erfahrung macht klüger. Ich denke bei etwas größeren Themen werde ich in Zukunft mit Teilen arbeiten, dann fällt mir das schreiben leichter und dem einen oder anderen vieleicht auch das lesen

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Vor dem Hintergrund von 5,2 Millionen Arbeitslosen hat Bundeskanzler Gerhard Schröder in einer Regierungserklärung Sofortmaßnamen angekündigt. Schröder sprach sich vor dem Bundestag für eine Senkung der Körperschaftssteuer von 25 auf 19 Prozent aus. Zudem will die Bundesregierung ein Zwei-Milliarden-Programm für den Verkehr und den Bau auflegen. Schröder forderte die Opposition auf, die Maßnahmen im Bundesrat zu unterstützen. Von der Wirtschaft verlangte er, nicht ständig neue Forderungen zu erheben und mahnte sie, sich ebenso "patriotisch" zu verhalten wie die Arbeitnehmer.

Naja das Thema mit der Körperschaftsteuer hab ich ja gestern im groben abgehandelt.
Spannend an diesem Text ist vieleicht das 2 Milliarden Programm für Verkehr und Bau. Ein solches Programm ist von einem gewissen Standpunkt aus betrachtet nicht weiter als eine Subvention der Bauwirtschaft oder auch eine künstliche stärkung der Binnenkonjunktur. Das soll heißen, das Geld (was wir zwar anscheinend nicht haben, aber vieleicht bald bekommen*g*) in den Nationalen Wirtschaftskreislauf gepumpt wird damit die Wirtschaft vorwärts kommt.
In einem Text von gestern wurde erwähnt das die Eigenheim Zulage gekürtzt werden soll, was bedeutet das weniger Menschen auch tatsächlich bauen können, im Endeffelt bleibt also alles mehr oder weniger beim alten, mit dem Unterschied, das ich mir Vostellen könnte, dass ein kleines Bau Unternehmen eher ein 1Familien Haus baut als die A40, was beuten würde das die kleineren Unternehmen mal der ganzen Sache mal wieder das nachsehen haben.
Lustiger weise ist dieses ganze Konstrukt ähnlich konfus wie es scheind, wer dort hinter einen Sinn findet, irrt sich ;)

Mit Blick auf die angestrebte Unternehmensteuerreform erinnerte Schröder daran, dass der Sachverständigenrat bis Herbst hierzu ein Gutachten vorlegen wolle. Bei gewerblichen Betriebsübergängen sollen nach den Vorstellungen Schröders künftig pro Jahr zehn Prozent Erbschaftsteuer angerechnet werden können, wenn der Betrieb erhalten bleibt

Tja ich könnte mich irren aber soweit ich informiert bin haben wir im Internationalen Vergleich äußerst geringe Erbschaftssteuern, Frankreich und die USA liegen da deutlich höher.
Das dieses Instrument tatsächlich dafür sorgt das Arbeitsplätze erhalten bleiben darf bezweifelt werden. Im Endeffekt ist es doch so, wenn ein Betrieb rentabel ist, wird er wohl auch weiterhin geführt werden (zur not mit einem eingesetzten Geschäftsführer), wenn er das nicht sein sollte, dann hilft wohl auch der Wille ziemlich wenig.
Alles in allem bin ich mir nicht sicher welcher Betrieb sich große Hoffnungen macht weiter zu bestehen wenn der Erbe trotz guter rentabilität den Betrieb gerne geschlossen hätte und nur wegen der Steuer den Betrieb weiterführt. Abgesehen davon das es nicht gerade ein Beweis für kaufmännische Fähigkeiten ist einen funktionierenden Betrieb zu schließen.

So der Rest kommt gleich irgendwann