Neoliberalismus und ähnliches

Leider zeichnet sich jetzt schon, quasi am ersten Tag dieses Blogs ab, das gar nicht so viel schreiben kann wie ich eigentlich gerne würde und eigentlich auch müßte. Vor allem bei Hintergründen und Erklährungen werde ich immer wieder abstriche machen müssen :(
Wer allerdings wirklich interesse an diesen hat soll es einfach als Kommentar schreiben, ich kümmere mich dann darum.
So, nun zu diesen Thema:

http://newsletter.tagesschau.de/re?l=nzn2dI1o9kz3I1u

Vor allem mit Blick auf den Standort-Wettbewerb sollten die Steuersätze für Unternehmen gesenkt werden. Voraussetzung dafür sei allerdings die Schließung von Steuerschlupflöchern.

Naja zu diesem Thema kann man pauschal ertst einmal sagen: Wenn die Steuern gesenkt werden, muss das Geld was dort fehlt auf anderer Seite wieder reinkommen. Denn wie wir alle wissen hat Deutschland im Augenblick so oder so zu wenig Geld, was im Rückschluss bedeutet das wir keine Reform machen können, wenn wir das Geld für diese Reformen nicht auf anderem Wege wieder reinholen.
Das Schließen von Steuerschlupflöchern ist an dieser Stelle nichts weiter als eine Phrase.
Tatsache ist folgendes:
Steuererleichterungen sind defakto fast quasi Bar Geschenke an die Wirtschaft (warum das so ist erklähre ich sicher irgendwann noch mal). Geld Geschenke kann man aber nur machen mit Geld was man hat. Geld hat der Staat im Augenblick nicht.
Rückschluss: Das Geld für die Reform muss irgendwo herkommen.
Woher könnte es denn kommen? Naja grob gesagt, entweder von Arbeitgebern oder von Arbeitnehmern. Vieleicht möchte die SPD ja besagte Steuerschlupflöcher schließen damit große Konzerne endlich wieder Steuerzahlen müssen, um so eine Senkung für kleinere und mittlere Unternehmen zu finanzieren?
Nein.
Die großen Unternehmen sind es schließlich die am leichtesten ihre Tätigkeit ins Ausland verlagern können. Ihnen kann man im Augenblick nicht wirklich an die Wäsche (auch das bedüfte eigentlich einer näheren Erklährung, nur grad nicht jetzt ;) )
Bleiben ja nicht mehr viele Möglichkeiten übrig.
Ohne das bereits die genauen Ideen der Reform bekannt gegeben worden sind kann ich euch jetzt schon sagen: Verliere der Reform werden Arbeitnehmer und/oder kleinere und mittlere Unternehmen sein. Ich werde ganz sicher wenn Details bekannt sind, werde ich sicher mehr dazu schreiben, aber vieleicht wird das ein wenig von meinen Sachverstand zeigen wenn sich heraustellt das ich Recht habe (und leider habe das).
So zurück zum Thema:

Steuererleichterungen für kleinere und mittlere Betriebe. So werde unter anderem erwogen, die Belastungen der Personengesellschaften durch die Gewerbesteuer weiter zu minimieren.

Erst einmal möchte ich hier erwähnen das eine Personengesellschaft nicht automatisch ein kleiner oder mittlerer Betrieb ist.

http://de.wikipedia.org/wiki/Personengesellschaften

Von daher scheind es schon wenig schlüssig das das erwähnte Ziel auch sinnvoll umgesetzt mit dem erwähnten Mittel.
Naja viel lustiger ist jedoch die Tatsache das die Gewerbesteuer eine kleine Besonderheit hat.
Der Bund muss die Ausfälle in der Gewerbesteuer gar nicht ausgleichen.
Nicht weil das Geld dann nicht fehlt, sondern weil der Bund die Einnahmen dieser Steuer gar bekommt, diese gehen an die Gemeinden.
Wenn die Steuer ersteinmal gesenkt ist müssen die Gemeinden dann selber gucken wie sie aus dem Schlamassel wieder heraus kommen.

Der Sechs-Punkte-Plan des Kanzleramts sehe unter anderem vor, die Arbeitslosenversicherungsbeiträge um 1,5 Punkte zu senken und durch den Abbau der Eigenheimzulage zu finanzieren, so die Zeitung. Das solle bis zu 150.000 neue Jobs bringen.

Jaha, da rätselt der Laie und die Experten wunder sich. Wie diese Ideen 150.000 Arbeitsstellen schaffen sollen erschließt vieleicht besonders Eingweihten Menschen, zu fürchten ist jedoch, das diese Zahl rein fiktiv ist und man kann wohl mit guten Gewissen zweifeln ob die gewünschte Wirkung überhaupt eintritt.
Ein wenig rätselhaft an dieser Stelle ist vieleicht:
Wenn man mit Hartz 4 so viel Geld eingespart hat. Warum wird dieses Geld dann nicht einfach zur Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge benutzt?

Ah, wieder viel Text, aber das Thema ist ja gerade erst im kommen, das werden wir sicher noch öfter haben, desswegen nehme ich mir den Luxus (mal wieder) nicht auf alles ein zu gehen.