Neoliberalismus und ähnliches

Jau ich hab mir gerade die Newsletter der Tageschau angesehen und direkt etwas für diesen Blog hier gefunden:
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4157952_REF1,00.html
Tja das ich ja bereits sagte das dies ein Hobby von mir ist habe ich dazu natürlich auch was zu sagen ;)
Ich gehe hier aber nur auf Auszüge ein.


"Deutschland ist sich selber untreu geworden. Wir vernachlässigen schon lange das Erfolgsrezept, das der Bundesrepublik Deutschland nach dem Krieg Zuversicht und Wohlstand, Stabilität und Ansehen gebracht hat. Es gab Zeiten, da sprach noch niemand von Globalisierung, aber der VW Käfer lief in aller Welt. (...)

Diese Ordnung ist im Niedergang, weil immer neue Eingriffe sie schleichend zersetzt haben, selbst wenn sie gut gemeint waren. Seit Jahrzehnten fallen Bundes- und Landesregierungen und nicht zuletzt Brüssel immer neue Auflagen und Regulierungen für die Wirtschaft ein, Wirtschafts- und Sozialverbände haben das ihre dazu getan, die Tarifpartner schlossen Verträge zulasten von Dritten, und die Bürger ließen sich gern immer neue Wohltaten versprechen und Geschenke machen. (...) Deshalb ist die Massenarbeitslosigkeit auch kein konjunkturelles, sondern vorwiegend ein strukturelles Problem. (...)

Hui, es fällt mir schwer bei dem was er sagte sachlich zu bleiben, vor allen Dingen ihm Hinblick auf die Tatsache wie der Herr in diversen Medien gefeiert wurde, aber ich werde es versuchen.
Also, Herr Köhler nimmt den Volkswagen als positives Beispiel, behauptet dann das unser Problem eine zu hohe Regulierung der Wirtschaft wäre. An dieser Stelle möchte ich gerne erwähnen das ganz sicher keiner der hier ansässigen Autohersteller daran gehindert wird erneut einen Spottbilligen und verhältnissmäßig hochwertigen Wagen herzustellen. Am besten noch einen Wagen, den man mit ein bißchen Sachkenntniss auch selber zu leibe rücken kann.
Statt dessen versucht sich VW aktuell mit einem Luxuswagen, sinnigerweise in einem Werbespot in dem dieser Luxus auch noch angepriesen wird (den könnte man schon kennen wenn man gelegentlich Privat Fernsehen schaut). VW ist bereits einmal mit so einem Konzept auf die Nase gefallen, aber das will ich hier mal nicht ausführen. Auch die Menschen die sich nicht so mit der Wirtschaft auskennen, könnten sich an dieser Stelle durchaus fragen: Mal angenommen ich habe genug Geld um mir so ne richtig coole Limo zu holen, würd ich mir dann einen VW holen? Wie gesagt VW ist bereits einmal mit einem solchen Konzept auf die Nase gefallen und ich nehme Wettvorschläge endgegen, denn ich glaube das ihnen das wieder passieren wird. In so fern, könnte ich mir vorstellen das unser Problem eher in der Lehrnresistenz von Konzernvorständen sitzt als in den Regulierungen der Wirtschaft. Naja man kann sich sicher über einges Streiten, aber der Zusammenhang der hier aufgezeigt werden soll, ist im besten Fall polemisch.

Einer meiner Lieblingsätze aus diesem Auszug ist dieser:

und die Bürger ließen sich gern immer neue Wohltaten versprechen und Geschenke machen
Ich weiß ja nicht wer von euch diese ominösen Geschenke bekommt, aber wenn er mir nicht auch mal was davon abgibt wird es bitter wenn ich ihn mal treffe ;)
Nein im Ernst, jeder kennt irgendjemand der zuviel von irgendwas bekommt. Irgendwie ist das wohl in Mode gekommen das jeder in seinem Bekannten Kreis seinen persöhnlichen Florida Rolf (hieß er so?) hat. Tatsache ist: In den letzten 10 Jahren gab es keine Gewinner von Reformen wenn man nicht zu den oberen 20% gehörte (naja ok, vieleicht manchmal auch zu den oberen 30% und in Ausnahme Fällen mal auch andere, aber nur in wenigen Ausnahmefällen, wie zum Beispiel Kindergeld, oder Bafög). Unterm Strich jedoch haben vor allem die gering verdienenden herbe Verluste durch die Reformen gemacht.

Scheisse, ist schon wieder so viel Text geworden, aber ein bißchen weiter machen will ich noch. Nur, das sei hier noch einmal gesagt, halt nicht ausführlich.


Es sind dicke Reformbretter, die wir bohren müssen. Ein mutiger Anfang ist mit der Agenda 2010 gemacht. Er wird eine positive Wirkung entfalten. Doch wir müssen unseren Menschen ehrlich sagen, dass wir es damit noch nicht geschafft haben. (...)

Jaha, ich weiß ja nicht wer jetzt von euch weiß was uns offen und ehrlich gesagt werden muss, denn ist ziemlich gut versteckt (naja zumindestens dafür das es offen gesagt wird. Ok, Herr Köhler sagt ja nicht das er es sagt sondern nur das es gesagt werden muss *g*)
Was Herr Köhler damit meint ist: Wir sollen den Gürtel enger Schnallen. Die Angenda 2010 war ein guter
Anfang aber Spass geht erst los.

Aber wir sind bei dem Kernproblem, den zu hohen Lohnnebenkosten, noch nicht wirklich weitergekommen. Sie haben Arbeit in Deutschland so teuer gemacht, dass viele Menschen kaum noch eine Chance auf einen Arbeitsplatz haben. (...)
Naja was soll ich denn dazu groß sagen? Die Lohnnebenkosten sind in den letzten Jahren gesunken, was hat es gebracht? Nix. (ein bißchen vereinfacht, am vom Prinzip her nicht falsch)

Am wirkungsvollsten wäre es, die Kosten der sozialen Sicherung völlig vom Arbeitsverhältnis abzukoppeln. Von den Menschen über 55 haben in Deutschland nur noch 40 Prozent einen Arbeitsplatz, in der Schweiz dagegen sind es fast 70 Prozent. (...) Wir können es uns nicht leisten, auf das Wissen und die Erfahrung der Älteren zu verzichten. Es gibt darum insgesamt nur einen vernünftigen Weg: Alle Regelungen für den Arbeitsmarkt, ob gesetzlich oder tariflich, müssen darauf überprüft werden, ob sie Beschäftigung fördern.
Diesen Abschnitt habe ich hauptsächlich mit hier rein genommen, weil die 5 Sätze die sich hinter einander gereiht so gut an hören, für mich keinen Zusammenhang haben. Vieleicht hat jemand von euch eine Idee?

Unser Steuersystem schreckt ab - vor allem Investoren. Es muss von Grund auf überholt werden mit dem Ziel, die Steuersätze zu senken und die Bemessungsgrundlage zu verbreitern. (...) Politischen Mut und Hartnäckigkeit brauchen wir aber auch beim Abbau von Subventionen. (...)
Arg auch hier eine These über die man sicherlich Doktorarbeiten schreiben kann. Nur ganz kurz ein paar Dinge dazu. Ich errienere mich wage daran das Mercedes vor einigen Jahren damit drohte ins Ausland zu ziehen (mit der Zentrale) und in Deutschland dann keine Steuer
mehr zahlen zu müssen. Der damalige
Wirtschaftsminister antwortete darauf hin trocken:"Das macht nichts, die zahlen seid 20 Jahren keine Steuern mehr" (Es ging um die Unternehmenssteuer). Ach ja der Osten Deutschlands ist AA eingestuft (oder vieleicht sogar AAA? Oder war es mal, wenn es jemand genau wissen will guck ich noch mal nach.) Was heißt denn Doppel A? Es gibt Firmen die benoten Wirtschaftgebiete damit die Banken und Investoren wissen ob es sich lohnt dort auch Geld zu investieren. AAA ist am besten, gefolgt von AA, dann kommt irgendwan B und so weiter. Wenn der Osten also mindesten Doppel A ist, fragt ich mal welches Gebiet auf der Welt denn Triple A ist? Ich will damit sagen, diese Einschätzung glaubt das der Osten Deutschlands mit eines der besten Investitionsgebiete der Welt ist. Naja die Investitionen allerdings halten sich in Grenzen.

Naja ich finde dafür das ich das Thema nur ganz kurz angerissen habe immer noch viel Text. Ist halt nicht so einfach. Wenn jemand was genaues wissen will, oder Beweise für das was ich geschrieben habe, oder quellen dann einfach was schreiben.